Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Informationen zu rechtlichen Fragen.

1. Geltungsbereich

2. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von HEXAKT (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der HEXAKT GmbH, Lessingstraße 2, 22087 Hamburg (nachfolgend „HEXAKT“) und Ihnen als Kundin bzw. Kunde und Vertragspartnerin bzw. Vertragspartner von HEXAKT (nachfolgend „Kunde“) über alle entgeltliche und unentgeltlichen Vereinbarungen und Verträge sowie Nutzung der HEXAKT-Online-Plattformen über die Webseiten unter https://hexakt.de/ und die auf den Plattformen zur Verfügung gestellten Dienste, Funktionalitäten und Leistungen (nachfolgend zusammenfassend „HEXAKT-Dienste“).
   2. Die Nutzung der HEXAKT-Dienste stehen ausschließlich Unternehmerinnen und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB zu Verfügung. Mit Vertragsschluss, bestätigt der Kunde sowie die von ihm eingeschalteten nutzungsberechtigten Personen (nachfolgend „Nutzer“) in gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit die HEXAKT-Dienste zu nutzen.
   3. Der Kunde haftet HEXAKT für sämtliche Schäden aufgrund der Verletzung der den Kunden bzw. dessen Nutzer treffenden Pflichten, insbesondere im Fall der rechtswidrigen Verwendung der Software.
   4. Der Kunde ist damit einverstanden und nimmt zur Kenntnis, dass die Nutzung der HEXAKT-Dienste den verbindlichen Bestimmungen dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung unter https://hexakt.de/datenschutzrichtlinie unterliegen. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von HEXAKT nicht anerkannt, sofern diesen nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
   5. HEXAKT behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Über derartige Änderungen wird der Kunde vorab in Schriftform oder Textform (z.B. per E-Mail) benachrichtigt. Solche Änderungen gelten nach Erhalt der Benachrichtigung in Schriftform oder Textform (z.B. per E-Mail) als akzeptiert sofern der Kunde nicht innerhalb von sechs (4) Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung in Schriftform oder Textform widerspricht. Der Kunde wird bei der Benachrichtigung auf diesen Umstand hingewiesen. Unberührt hiervon bleiben etwaige Ergänzungen der HEXAKT-Dienste.

3. Vertragsschluss

4. 1. Die Nutzung der HEXAKT-Dienste setzt einen Account auf der Plattform voraus. Dieser kann folgend vom Kunden eingerichtet werden:
   2. Der Kunde registriert sich eigenständig auf der Plattform, indem dieser den Registrierungsprozess unter https://hexakt.de/ durchläuft und dort erforderliche Angaben zu seiner Person vornimmt (Firmenname, Ansprechperson, E-Mail Adresse) und anschließend die Registrierungsanfrage an HEXAKT versendet und dadurch ein verbindliches Angebot (§ 145 BGB) abgibt. Der Eingang der Registrierungsanfrage wird von HEXAKT mittels einer automatischen E-Mail-Bestätigung bestätigt, die gleichzeitig die Annahme (§ 147 BGB) der Bestellung des Kunden (Angebot) darstellt. HEXAKT behält sich vor, im eigenem Ermesse die Registrierungsanfragen des Kunden zu verweigern. Ein Anspruch des Kunden auf Registrierung eines Kunden-Accounts besteht nicht.
   3. Die HEXAKT-Dienste können nur Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben nutzen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sein Account vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen.

   4. Beauftragung von HEXAKT

   5. 1. Vertragsgegenstand ist die im Angebot-, ggf. der Auftragsbestätigung oder einem Vertrag beschriebene Leistung. 
      2. Offerten/Angebote der HEXAKT erfolgen unverbindlich, soweit diese nicht durch den Kunden freigegeben wurden.
      3. Der Vertrag zwischen dem Kunden und HEXAKT ist nach Unterzeichneter Auftragserteilung geschlossen.
      4. Der Vertrag gilt auch mit elektronischer Signatur durch den Kunden als gültig.
      5. Es gelten die jeweils in Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag festgelegten Preise in Euro zuzüglich der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
      6. Die in Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Festpreisvereinbarung zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
      7. Anpassungen, Korrekturwünsche und nachträgliche Änderungen und Leistungen sind vom Kunden gesondert zu vergüten.
      8. Soweit nicht durch ein Angebot, eine Auftragsbestätigung, einen Vertrag oder eine andere schriftliche Vereinbarung anders festgelegt, werden Arbeitsleistungen nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand und nach einem von der HEXAKT festgesetzten Stundensatz berechnet.
      9. Von Preisen, die aus einem Angebot, einer Rechnung oder sonstiger Ausweisung hervorgehen, kann in keinem Fall der Anspruch auf Wiederholung des Preises / Leistungsverhältnisses abgeleitet werden.
   6. Diese AGB von HEXAKT sind unter dem Link: https://hexakt.de/agb/ abrufbar und in der jeweils gültigen Version speicherbar und ausdrucksbar. Im Rahmend des Vertragsschlusses erhält der Kunde diese AGB in speicherbarer und wiedergabefähiger Form (z.B. PDF oder E-Mail) zugesandt.

5. Verfügbarkeit

6. 1. HEXAKT bietet seine Dienste gegenwärtig abrufbar auf den Plattformen unter https://hexakt.de/ an.
   2. Die HEXAKT-Dienste und die Plattformen erfolgen über Server-Systeme und Hosting-Diensten externer Dienstleister die als sog. Auftragsverarbeiter (Art. 4 Nr. 8 DSGVO) für HEXAKT tätig sind. Informationen zu diesen externen Dienstleistern sind in der Datenschutzrichtlinie unter https://hexakt.de/datenschutzrichtlinie/ abrufbar.
   3. HEXAKT wird sich darum bemühen, dass die Plattformen und die HEXAKT-Dienste stets verfügbar sind. Etwaige Ausfallzeiten aus technischen oder sonstigen Problemen,  sind nicht in dieser Verfügbarkeit enthalten. 
   4. Verbesserung der Sicherheit und Integrität der Server und Programme oder notwendige Wartungsarbeiten werden wenn möglich außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (werktags Montag bis Freitag zwischen 08.00 und 18.00 Uhr) durchgeführt.
   5. Für die Datenübertragung über das Internet kann keine vollständige Sicherheit sichergestellt werden. HEXAKT bemüht sich um einen angemessen Schutz, kann jedoch die Sicherheit der vom Kunden oder Nutzern an HEXAKT übermittelten Informationen oder Inhalte nicht gewährleisten oder sicherstellen. Jede Übermittlung von Inhalten oder Informationen an HEXAKT erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.

7. Lieferzeit

8. 1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschliesslich unverbindliche Angaben. Die angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind. Ebenso hat der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäss und rechtzeitig zu erfüllen, insbesondere für die Beibringung der für die Vertragsdurchführung notwendigen Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben zu sorgen und gegebenenfalls eine vereinbarte Anzahlung zu leisten.
   2. Verlangt der Kunde nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit, und zwar erst mit Bestätigung der Änderung.
   3. Für die Dauer der Prüfung von Vorabzügen (6.Korrekturen) ist gegebenenfalls die Lieferzeit unterbrochen. Ab dem Tage der Absendung an den Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme.
   4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat die HEXAKT auch bei verbindlich Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die HEXAKT ist berechtigt die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
   5. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. 
   6. HEXAKT ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht verwendbar.
   7. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der HEXAKT setzt die rechtzeitige und ordnungsgemässe Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

9. Leistungserfüllung

10. 1. Texte, Skizzen, Entwürfe, Probedrucke usw., die nach Absprache mit dem Kunden zwecks zügiger Arbeitsaufnahme in seinem Sinne, noch vor Bestellung und Auftragsbestätigung erstellt werden, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.
    2. Mit der Übergabe der Pläne / Dateien an den Kunden gilt die Leistung des Vertrages der HEXAKT als erfüllt. Die Übergabe erfolgt mittels elektronischer Datenübermittlung und oder über die Bereitstellung über einen Link als download über interne Systeme.
    3. Der Gültigkeit solcher Links und damit auch die Verfügbarkeit des Downloads der Daten verfällt nach 14 Tagen automatisch.
    4. Aufträge und Leistungen werden gemäss Beschreibungen des Kunden durchgeführt.
    5. HEXAKT kann vom Kunden bestellte Leistungen ganz oder teilweise bei Subunternehmern anfertigen lassen.
    6. HEXAKT ist zu Teilleistungen berechtigt, die anteilig zu vergüten sind.

11. Korrekturen

12. 1. Die Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen. Es kann nur Minderung, nicht aber Wandlung oder Schadenersatz verlangt werden. HEXAKT hat das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
    2. Die Haftung der Grundlagen, wie auch der Konstruktiven Lösungen, Detailkonstruktionen, Berechnungen usw. der zu erstellenden CAD Planung bleibt beim Kunden.
    3. Geringfügige Abweichungen von der Auftragsbeschreibung und Unklarheiten sowie minimale Änderungen bei der Auftrags- und/oder Leistungsbeschreibung berechtigen nicht zu einer Beanstandung.
    4. Schadensersatzansprüche gegen HEXAKT sind ausgeschlossen.
    5. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte insbesondere Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt HEXAKT von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

13. Voraussetzung

14. 1. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass dessen Nutzer und er selbst, die systemseitigen und technischen Voraussetzungen für die Nutzung der HEXAKT-Dienste einhalten.
    2. Für eine optimale Nutzung der HEXAKT-Dienste über die Web-Applikation oder die Webseite empfiehlt sich die Nutzung des Webbrowsers Google Chrome in seiner aktuellsten Version.
    3. Nutzer-Accounts müssen stets dauerhaft einer einzigen namentlich (Vorname, Nachname) benannten natürlichen Person zugeordnet werden. Eine geteilte Nutzung der Nutzer-Accounts durch mehrere Personen ist nicht gestattet.
    4. Der Kunde ist in der Pflicht, seinen Zugang zu seinem Kunden-Account sowie zu seinen Nutzer-Accounts sorgfältig zu schützen. Sollte der Kunde vermuten, dass eine andere Person seinen Kunden-Account nutzt, ist er verpflichtet, das Passwort unverzüglich zu ändern und HEXAKT entsprechend darüber in Kenntnis zu setzten.
    5. Der Kunde ist für sämtliche Handlungen verantwortlich.

15. Kunden als Referenz

16. 1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass HEXAKT den Kunden im Außenauftritt mit Firmennamen, Logo und dem Projekt, für das die Plattform und HEXAKT-Dienste genutzt werden, als Referenzkunden benennen darf.

17. Lizenz und Eigentumsrechte

18. 1. Zwischenprodukte wie Vorabzüge, Skizzen und Daten deren Anfertigung zur Erfüllung eines Auftrags nötig sind, verbleiben, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, im Besitz von HEXAKT.
    2. Für fremdes Material, welches vom Kunden zur Verfügung gestellt wurde und das nach Erledigung des Auftrags vom Auftraggeber nicht innerhalb 4 Wochen zurückgefordert wird, übernimmt HEXAKT keine Haftung.
    3. Für die Nutzung der Plattform und der HEXAKT-Dienste, ist es erforderlich, dass der Kunde HEXAKT die nachfolgend aufgeführten Nutzungsrechte an die, der vom Kunden oder seine Nutzer an die Plattform und der HEXAKT-Dienste übermittelten Informationen und Inhalte (nachfolgend insgesamt „Kundeninhalte“) für die Nutzung der Plattform und der HEXAKT-Dienste einräumt und gegenüber seinen Nutzern sicherstellt, dass er diese entsprechend einräumen kann.
    4. Mit Übermittlung von Kundeninhalten an die Plattform und der HEXAKT-Dienste, räumt der Kunde HEXAKT für die Dauer der Nutzung der Plattform und HEXAKT-Dienste ein unentgeltliches, nicht-exklusives, weltweites Nutzungsrecht an den Kundeninhalten sowie an Bearbeitungen für die Nutzung, Bereitstellung und (oder jeweils Teilen davon) des Betriebes der Plattform und der HEXAKT-Dienste ein. Insbesondere zählen hierzu das Recht zur öffentlichen Wiedergabe und zur Vervielfältigung im Online-Bereich und Applikationen sowie das Recht zur Nutzung und zur Bearbeitung der Kundeninhalte.
    5. Die Nutzungsrechte von HEXAKT an den Kundeninhalten erlöschen mit dem entfernen der Kundeninhalte auf der Plattform durch den Kunden selbst oder dessen Nutzer.
    6. HEXAKT ist Inhaber des gesamten geistigen Eigentums an der Plattform und den HEXAKT-Diensten, einschließlich der zugrundeliegenden Software, Systemen, Texte, Grafiken, Icons, Klangaufnahmen.
    7. HEXAKT räumt dem Kunden ein nicht-übertragbares, einfaches, nicht sublizenzierbares und zeitlich auf die Nutzungsdauer der Plattform und der HEXAKT-Dienste beschränktes Recht ein, die Plattform und die HEXAKT-Dienste nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Außer soweit dies nach geltendem Recht (insbesondere nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 69d oder 69e UrhG) oder durch diese AGB ausdrücklich erlaubt ist, ist es dem Kunden ausdrücklich ohne vorheriger schriftlichen Zustimmung von HEXAKT nicht gestattet, die Plattform oder die HEXAKT-Dienste (oder jeweils Teile davon) umzugestalten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu vervielfältigen, anzugleichen, zu adaptieren, zu veröffentlichen, zu dekomponieren, zu zerlegen oder zurück zu entwickeln, etwaige technische Beschränkungen zu umgehen oder in einer Weise kommerziell zu nutzen, die im Wettbewerb mit dem Geschäftsmodell von HEXAKT steht. Der Kunde versichert, dass er sämtliche seiner Nutzer entsprechend verpflichtet.

19. Störungen

20. 1. Der Kunde wird HEXAKT über allfällige Funktionsstörungen unverzüglich und nach Möglichkeit mit einer nachvollziehbaren Fehlerbeschreibung in Kenntnis setzen, damit eine Behebung möglichst zeitnah durchgeführt werden kann. Der Kunde wird HEXAKT unentgeltlich bei der Behebung von Funktionsstörungen behilflich sein.
    2. Die Haftung für Sachmangel ist während einer kostenlosen Nutzung der Plattform oder der HEXAKT-Dienste ausgeschlossen.

21. Haftungsfreistellung

22. 1. Der Kunde ist verpflichtet den Inhalt der Auftragsbestätigung unverzüglich auf deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und allfällige Abweichungen umgehend HEXAKT schriftlich mitzuteilen.
    2. HEXAKT übernimmt keine Gewährleistung und Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der erhaltenen Kunden-Vorlagen, besonders bei Dienstleistungen für die Erstellung von CAD-Zeichnungen ab übermittelten Vorlagen in Daten- oder Papierform. Weiter kann keine Garantie abgeben, dass allfällig enthaltene Fehler (z.B. Berechnungsfehler des Kunden) in den erhaltenen Vorlagen des Kunden durch die Mitarbeiter oder Subunternehmer erkannt und automatisch korrigiert werden. Der Kunde ist sich bewusst, dass bei CAD-Arbeiten ab Kunden-Vorlagen das Ergebnis von der Vorlage aufgrund von Falschinterpretationen, Unleserlichkeit sowie Tipp- oder Flüchtigkeitsfehlern abweichen können. HEXAKT bemüht sich solche Fehler zu vermeiden, lehnt aber grundsätzlich jegliche Haftung aus Abweichungen des Ergebnisses zu den Kunden-Vorlagen ab.
    3. Der Kunde ist verantwortlich und verpflichtet, gelieferte Waren, Daten, CAD-Zeichnungen in Papier- und Datenform nach Erhalt auf Fehler und deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Diese Plandaten in Papier- und Datenform dürfen vom Kunden erst nach dieser Prüfung an Dritte zur Ausführung weitergegeben werden. Für allfällig übersehene Fehler bzw. Abweichungen zu den Vorlagen des Kunden und die daraus entstehenden Folgen wird jegliche Haftung vollumfänglich abgelehnt.

23. Laufzeit und Kündigung

24. 1. Die Vertragslaufzeit beginn mit Vertragsabschluss.
    2. Die Kündigung erfolgt schriftlich oder über die Plattform, durch den Kunden selbst oder einem eingesetzten und berechtigten Nutzer.
    3. Insbesondere unter folgenden Voraussetzung ist eine außerordentliche Kündigung durch HEXAKT mit sofortiger Wirkung möglich:
    4. 1. Der Kunde macht unrichtige oder unvollständige Angaben oder erbringt geforderte Nachweise nicht.
       2. Es besteht der Verdacht einer missbräuchlichen Verwendung der Plattform oder der HEXAKT-Dienste wird.
    5. Der Kunde hat seine Kundeninhalte und Daten eigenverantwortlich und rechtzeitig zu sichern. Mit Beerdigung des Vertrages ist ein Zugriff des Kunden auf die Kundeninhalte und Daten nicht mehr möglich.

25. Datenschutz

26. 1. Der Datenschutz ist HEXAKT sehr wichtig und geschieht im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
    2. Weitere Informationen findet der Kunde unter https://hexakt.de/datenschutzrichtlinie/.

27. Externe Links

28. 1. HEXAKT übernimmt keine Haftung für die Inhalte oder den Datenschutz von Internetseiten, die im Rahmen der HEXAKT-Dienste oder der Plattform verlinkt sind.
    2. Diese von HEXAKT betriebenen Webseiten enthalten Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links"). Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. HEXAKT hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. HEXAKT hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich HEXAKT die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
       

29. Sonstige Bestimmungen

30. 1. Vertragssprache ist deutsch.
    2. Es gilt deutsches Recht. Soweit Kunden im Ausland das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dies ausgeschlossen.
    3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der gegenständlichen AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine sinngemäße gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel am nächsten kommt.

Stand: Januar 2023